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Author: Joachim Scholtz (Joachim Scholtz)

Bestandskraft und Überprüfbarkeit von Bescheiden
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Bestandskraft und Überprüfbarkeit von Bescheiden

Ein Aufsatz von Dr. Tilman Breitkreuz und Dr. Jan Oliver Merten sorgt soeben für Aufsehen in der Sozialrechtswelt. In „ Die Sozialgerichtsbarkeit“, Ausgabe 03/14, sprechen sich die angesehen Kommentatoren, beide Richter, in ihrem Beitrag „Die beiden Anwendungsfälle des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X im Lichte gebotener Bestandskraft“ für eine Rückbesinnung auf den...

Kindererziehung im EU-Ausland – Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
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Kindererziehung im EU-Ausland – Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Die Debatte um eine verbesserte Bewertung hat die Kindererziehungszeiten im vergangenen Jahr verstärkt ins Gespräch gebracht. Vielen ist erst jetzt bewusst geworden, dass sich die Geburt eines Kindes mit einer monatlichen Rentenleistung von zur Zeit 28,14 € (geplant 56,28 €) bei Geburten vor 1992 und 84,42 € bei Geburten nach 1991 niederschlagen kann.

Erwerbsminderungsrente – Über irre Entscheidungen Teil 2
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Erwerbsminderungsrente – Über irre Entscheidungen Teil 2

Luise A. nahm meine erste Beratung vor über drei Jahren in Anspruch. Ich besuchte sie bereits damals in ihrer Wohnung, da sie die Wegstrecke zu meinem Büro nicht zurücklegen konnte. Die studierte Ingenieurin war mit ihrer GmbH, nicht zuletzt aus gesundheitlichen Gründen, in Konkurs gegangen. Nun machte sie einen kleinen Bürojob bei einer Firma in...

Erwerbsminderung – Über irre Entscheidungen und behördliche Absprachen
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Erwerbsminderung – Über irre Entscheidungen und behördliche Absprachen

Niedergeschlagen erschien im Januar 2012 Andreas H. mit seiner Frau in unserer Kanzlei. Dem gelernten Altenpfleger war sein Antrag auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt worden. Fit wie ein Turnschuh sei er, über 6 Stunden täglich einsatzfähig und noch nicht einmal teilweise erwerbsgemindert, so entschied die DRV. 

„Höhere Rente für Schul-Honorarkräfte“
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„Höhere Rente für Schul-Honorarkräfte“

So lautet eine Pressemeldung der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, verbreitet über das Portal www.ihre-vorsoge-de. Auf diesem Portal und anderswo berät die DRV nicht nur kostenlos, sondern bisweilen auch umsonst. Tolle Meldung, habe ich etwas verpasst? dachte ich mir und klickte sofort auf den Link. Es erscheint ein sehr seriös dreinschauender Herr mit Brille, Anzug, Bart und...

Fortbildungspflicht: 10 Stunden jährlich (!?)
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Fortbildungspflicht: 10 Stunden jährlich (!?)

Fachanwälte unterliegen der Verpflichtung, sich mindestens zehn Zeitstunden im Jahr der Fortbildung zu widmen (§ 15 FAO). Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht nur für Rechtsanwälte sondern auch für Rentenberater. Recht und Rechtssprechung ändern sich ständig.Neue Gesetze werden heutzutage mit großer Geschwindigkeit im sogenannten Omnibusverfahren verabschiedet. In dem Gesetz, das z.B. die Bezeichnung „Linie 100 Gesetz“ trägt,...

Fahrzeugkontrolle führt zur Nachforderung von 24.775,65 € Sozialversicherungsbeiträgen
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Fahrzeugkontrolle führt zur Nachforderung von 24.775,65 € Sozialversicherungsbeiträgen

Alles fing am 04.02.2002 an: Bei einer Kontrolle eines auf die Klägerin zugelassenen PKW gab der im PKW befindliche Beigeladene zu 1) an, Subunternehmer der Klägerin zu sein und im Rahmen einer Auftragsabwicklung mit dem Fahrer von einer Baustelle in L. zu kommen.

Erfolgshonorar im sozialrechtlichen Verfahren
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Erfolgshonorar im sozialrechtlichen Verfahren

Sie kennen es aus amerikanischen Filmen: Der Anwalt kämpft in einem schier aussichtslosen Verfahren für das Recht seiner Mandantin. Die Büromiete kann nicht mehr bezahlt werden, der Anwalt nimmt für sein Haus eine Hypothek auf und dann: Das Verfahren wird in letzter Instanz gewonnen – die Zukunft ist gesichert.

Klaus von Bismarck zur Sozialpolitik der Bundesregierung
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Klaus von Bismarck zur Sozialpolitik der Bundesregierung

Klaus von Bismarck schrieb in „Die Zeit“: „Der sozialpolitische Teil des “Memorandums der Acht” hat mit folgenden Feststellungen Ärgernis erregt: „Statt einen umfassenden sozialpolitischen Plan aufzustellen und entschlossen auch gegen Widerstände zu verwirklichen, ist die Regierung immer wieder in eine Sozialpolitik der planlosen Wahlgeschenke abgeglitten. Vor der Aufgabe einer Sozialversicherungsreform ist sie zurückgewichen; die Behandlung...

Rentenabschläge bei der Altersrente für langjährig Versicherte ab Jahrgang 1949
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Rentenabschläge bei der Altersrente für langjährig Versicherte ab Jahrgang 1949

Wenn eine Schwerbehinderteneigenschaft nicht vorliegt, ist die Altersrente für langjährig Versicherte grundsätzlich die einzige Möglichkeit des Rentenbezuges vor dem 65/ 67. Lebensjahr. Mit Rentenabschlägen kann diese Rente bereits ab dem 63. Lebensjahr in Anspruch genommen werden. Jeder Monat der Rentenzahlung vor dem 65. Lebensjahr führt dabei zu einem Rentenabschlag von 0,3 %. Bisher betrug also...