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Author: Joachim Scholtz (Joachim Scholtz)

Risiko Auslandsbeschäftigung
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Risiko Auslandsbeschäftigung

Frank T. ist leitender Bauingenieur eines Bauunternehmens. Mit 55 Jahren und über 25 jährigen Betriebszugehörigkeit gehört er zu den “alten Hasen”. Die Geschäftsführung, mit der er „groß geworden“ war, ist inzwischen ausgewechselt und anfangs hatte er mit den neuen Geschäftsführern doch einige Probleme. Billig-billig, schnell-schnell, das war nicht seine Einstellung zum Ingenieurswesen. Doch dann kam ein...

Legal advice about the German social security system for self-employed people and artists
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Legal advice about the German social security system for self-employed people and artists

1.081.000 people immigrated to Germany in 2012. They have to learn a new language, to accustom the new surroundings and to understand the German legal system, e.g. in taxes and the social security system. Many immigrants are going in business for oneself and of course they are getting help in tax-affairs of their tax-advisers. But...

Sorgfaltspflichten des Steuerberaters bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung eines GmbH-(Fremd-)Geschäftsführers
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Sorgfaltspflichten des Steuerberaters bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung eines GmbH-(Fremd-)Geschäftsführers

In einer Entscheidung vom 26.04.2013 – L 1 KR 5/11 – hatte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg über die Rechtmäßigkeit eines Beitragsbescheides zu einer Betriebsprüfung zu entscheiden. Im Streit waren Sozialversicherungsbeträge über 59.442,88 € zuzüglich 12.416,50 € Säumniszuschläge. Streitig war die Frage, ob ein Fremdgeschäftsführer in abhängigem Beschäftigungsverhältnis (mit der Folge einer Versicherungspflicht) stand oder Selbständigkeit vorlag. 

Ist das Internet auch in der Rechtsmittelbelehrung Neuland?
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Ist das Internet auch in der Rechtsmittelbelehrung Neuland?

Fristen bestimmen das (juristische) Leben. Urteile der Sozialgerichte enthalten in aller Regel den Hinweis, dass die Berufung innerhalb eines Monats beim XY LSG (Anschrift und Fax-Nummer) schriftlich oder zur Niederschrift der Urkundsbeamtin/des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle einzulegen sei. Diese Frist sei aber auch gewahrt, wenn die Berufung innerhalb der Monatsfrist beim SG XY schriftlich oder zur...

Die Wartezeit von 35 Jahren und die sinnvolle Entrichtung von freiwilligen Beiträgen
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Die Wartezeit von 35 Jahren und die sinnvolle Entrichtung von freiwilligen Beiträgen

Andreas L. ist Vertriebsspezialist. Geboren am 24.06.1956 begann er schon kurz nach seinem 17. Lebensjahr eine Lehre als Maschinenbauer. Nach 20 jähriger Beschäftigung als Maschinenbauer begann 1994 sein Einstieg in den Vertrieb von Maschinenbauteilen. Nach weiteren 11 Jahren im Vertrieb machte er sich 2006 mit einer Beratungsfirma selbständig. 

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Das Rentensplitting – Versorgungsausgleich ohne Scheidung

Ehegatten können gemeinsam bestimmen, dass die von ihnen in der Ehe erworbenen Ansprüche auf eine anpassungsfähige Rente zwischen ihnen aufgeteilt werden. So lautet der erste Absatz der zum 01.01.2002 neu eingeführten Vorschrift des § 120a SGB VI. Es handelt sich quasi um einen … „Versorgungsausgleich ohne Scheidung“.

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Der Krankengeldanspruch des versicherten Künstlers

Rainer S. ist Redakteur und Fotojournalist. Schon seit vielen Jahren genießt er das Privileg einer Versicherungspflicht in der Renten- und Krankenversicherung über die Künstlersozialversicherung. Aufgrund seines Künstlerstatus zahlt er dort nur die halben Beiträge. Für die Berechnung dieser Beiträge hat Rainer sein Arbeitseinkommen gegenüber der Künstlersozialkasse auf 24.000 € geschätzt.

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Die Sekretärinnen der Landtagsabgeordneten

Haben Sie auch vom Rücktritt des CSU Fraktionschefs gelesen? Spiegel-Online Focus-Online Dort hieß es in den ersten Meldungen, dass der Abgeordnete XY seine Ehefrau als Sekretärin beschäftigt hätte. Das ist ja grundsätzlich nicht anrüchig, sofern der Arbeitsvertrag nicht nur zum Schein geschlossen wurde (§ 117 BGB). Damit letzteres nicht passiert, sehen die sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften vor, dass …

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Änderungen des Gesellschaftsvertrages

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 21.02.2013 – L 10 U 5019/11 – nochmals klargestellt, dass Änderungen des Gesellschaftsvertrages auch für den Bereich der Sozialversicherung erst ab der Eintragung in das Handelsregister Wirksamkeit entfalten.

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Der Rentenberater im mittelständischen Unternehmen

Sebastian M. (48) fragte bei mir an, ob ich seine Mutter im Witwenrentenverfahren gegenüber der DRV vertreten könnte. Selbstverständlich, lautet meine Antwort und ein Besprechungstermin wurde vereinbart. Sebastian M. erschien zum Termin allein, seine Mutter war gesundheitlich verhindert.

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Bayerischer Senf zur “Mütterrente”

Eine Meldung vom 02.04.2013 in „Ihre Vorsorge“ lässt aufhorchen: Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) forderte von CDU und CSU Verzicht auf die vorgesehene Lebensleistungsrente … “Auch der Plan für eine verstärkte Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 bei der Rente sei falsch“

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Keine Angst vor dem Widerspruch

Die öffentliche Verwaltung, so auch die Sozialversicherungsträger, treffen Regelungen mit Verwaltungsakt – einem Bescheid. Nach Erhalt eines Bescheides der Sozialversicherung (z.B. Rentenbescheid, Versicherungsverlauf, Beitragsbescheid), gibt es beim Empfänger zumeist drei zeitliche Phasen: Enttäuschung, Wut, Ohnmacht Informationssuche (Freunde, Bekannte, Internet) Inanspruchnahme von individueller Hilfe und Beratung Je nachdem wie lange die Phasen 1 und 2 dauern,...