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Author: Joachim Scholtz (Joachim Scholtz)

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Die Geringfügigkeitsgrenze in der Künstlersozialversicherung

Wie bereits an anderer Stelle mehrfach aufgezeigt, stellt die Mitgliedschaft in der Künstlersozialversicherung ein Privileg dar. Sie bietet zu günstigen Konditionen eine Absicherung in der Renten-, Kranken und Pflegeversicherung. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Versicherungspflicht, die sich aus dem Einkommen des Künstlers ergeben können.

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In eigener Sache – das neue Büro in der Haubachstraße

Der Umzug in das neue Büro in der Haubachstr. 33 ist abgeschlossen und als Charlottenburger freue ich mich ganz besonders, in diesem wunderschönen Kiez am Schloss Charlottenburg meine Bleibe gefunden zu haben. Unweit des 1269 erstmals urkundlich erwähnten Dorfes Lietzow (heute Alt-Lietzow) begann die Geschichte der heutigen Haubachstraße (früher Grünstraße) mit dem Tod Königin Sophie- Charlottes...

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Neuordnung der geringfügigen Beschäftigung – Reformvorschlag Dr. Griese, Prof. Dr. Preis, Dr. Kruchen

Geringfügige versicherungsfreie Beschäftigungen als Mutter der Altersarmut? Eine These, der ich als Rentenberater durchaus zustimmen könnte, auch wenn es noch andere Elternteile gibt. Es dürfte kein Geheimnis sein, dass keine oder nur niedrige Beitragsleistungen zur Rentenversicherung, eine ebenso niedrige (Renten-)Leistung zur Folge haben. Das sich die Politik dieser Wahrheit verschließt, ist auch für die Verfasser...

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Der vorläufige Rechtsschutz der aufschiebenden Wirkung – § 86a Abs. 2 Nr. 1 SGG vs. § 7a Abs. 7 SGB IV

Nach Betriebsprüfungen wurden im Jahr 2011 insgesamt 840.000.000 € Sozialversicherungsbeiträge nachgefordert. 656.637,84 € Sozialversicherungsbeiträge war die Summe, die mit Bescheid vom 01.06.2010 von Herrn K. gefordert wurden. Was war passiert?

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Die neuen Hinzuverdienstvorschriften für Altersrenten nach dem Entwurf des RV-Lebensleistungsanerkennungsgesetz

Heftig tobt der Streit innerhalb der Regierungskoalition, ob diverse neue Rentenvorschriften nur im großen Paket verabschiedet werden sollen (was angesichts diverser Differenzen zwischen CDU, CSU, FDP wenig wahrscheinlich ist) oder ob zumindest bei den unstreitigen Punkten auch der Versand in kleinen Päckchen möglich ist.

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Der Publizist als Künstler oder wer ist Publizist?

Den Begriff des Künstlers verbinden wir meist mit Theaterleuten, Malern und Sängern. Beim Schriftsteller kommt diese Assoziation nicht sofort, noch weniger beim strengen Begriff des Publizisten. Nur wenige Journalisten, Redakteure oder Webdesigner bezeichnen sich selbst als Künstler.

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Die Law Firm der Rentenberater

Ich gestehe ein: Diese Briefbögen voll mit Partnern und allen Hauptstädten der Welt machen gehörig Eindruck, auch wenn letztendlich auf der ersten Seite gar kein Platz mehr für das eigentliche Schreiben bleibt. Warum schließen sich so oft Rechtsanwälte zu großen Kanzleien zusammen, während die Rentenberater meist als Einzelkämpfer arbeiten?

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Prozessrechtliche Fallen im sozialgerichtlichen Streit um Erwerbsminderungsrente – hier § 109 Abs.2 SGG

Am 05.10.2005 beantragte Rainer W. bei der DRV die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Der 1961 geborene Industriekaufmann sah sich aus gesundheitlichen Gründen einer weiteren Beschäftigung nicht ge- wachsen. Mit Bescheid vom 13.12.2005 lehnte die Beklagte eine Rentengewährung ab, da der Kläger auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ohne zeitliche Einschränkung einsatzfähig sei.

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Zum Schutz der Rentenversicherten durch das Bundesverfassungsgericht und Irrwege in der aktuellen Diskussion

Bundestagsdrucksache 17/6317 vom 29.06.2011 – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (17/3139) 1. Frage: Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass Altersarmut gegenwärtig ein Problem ist? Antwort: Nein, Altersarmut ist heute kein verbreitetes Phänomen. Wer im Alter bedürftig ist, dem sichert die Grundsicherung im Alter den Lebensunterhalt. …

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Zur Bedeutung von Bundestagsdrucksachen in Entscheidungen des BSG zum Status- und Beitragsrecht

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts ist für alle Streitverfahren um das  Beitrags- und Mitgliedschaftsrecht der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zuständig. Dieser Senat entscheidet in letzter Instanz, wer in den Bereichen der gesetzlichen Sozialversicherung z.B. versicherungspflichtig wird.

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Der Streit um die Zuschussrente

Als unabhängiger Rentenberater kann man sich derzeit bei der Diskussion über die Zuschussrente nur verwundert die Augen reiben. „Rentenexperten“ aller Parteien und Verbände suchen verzweifelt Mikrofone um ihre Meinung preiszutun. Aber gehört die Zuschussrente in das System der gesetzlichen Rentenversicherung?